Berlin muss funktionieren – für alle Berliner und ganz besonders für Menschen mit Behinderungen. Noch immer haben behinderte Menschen in Berlin mit unzähligen Barrieren zu kämpfen: Kaputte oder fehlende Aufzüge schränken die Mobilität ein, eine barrierefreie Wohnung zu finden ist noch schwieriger als in Berlin ohnehin schon.
Damit Berlin für alle funktioniert, muss ein neuer Blick auf die Bedürfnisse und berechtigten Erwartungen von Menschen mit Behinderungen geworfen werden, so Hajo Schneider, Pressesprecher der christlich-demokratischen Arbeitnehmerschaft im Kreisverband Spandau. Stadtplanung, Mobilität, Wohnungen, Wirtschaft, Bildung, Sicherheit, Verwaltung und Sport: In allen Bereichen gibt es Verbesserungsbedarf für ein barrierefreies und inklusives Berlin.
Hajo Schneider: „Berlin wächst kontinuierlich weiter. Dass unsere Stadt die 4-Millionen-Einwohner-Marke knackt, ist nur eine Frage der Zeit. In einer funktionierenden Stadt muss mit der Bevölkerung auch die Infrastruktur wachsen. Bau- und Sanierungs-maßnahme müssen gezielt genutzt werden, um Menschen mit Behinderungen das Leben in unserer Stadt zu erleichtern. Um eine inklusive und barrierefreie Planung zu ermöglichen, muss die Expertise von Sozial- und Behindertenverbänden vom ersten Planungsschritt an einbezogen werden.“
6 S-Bahnhöfe, 33 U-Bahnhöfe und 237 Tram-Haltestellen sind nicht barrierefrei erreichbar. Hinzu kommen Aufzüge und Rolltreppen, die regelmäßig nicht funktionieren. Defekte Rolltreppen und Aufzüge müssen binnen 24 Stunden repariert werden. Bis Ende 2024 sollen alle Bahnhöfe von U- und S-Bahn ohne Treppensteigen genutzt werden können und mit Blindenleitsystemen ausgestattet sein, damit unnötige Barrieren im Alltag endlich abgebaut werden.
Unnötig sind auch falsch abgestellte E-Scooter, die Fuß- und Radwege blockieren und vor allem für ältere Personen mit Rollator sowie Sehbehinderte ein enormes Gefährdungspotenzial darstellen. Um die Durchsetzbarkeit sicherzustellen, setzen wir auf technische Lösungen und klare Sanktionen.
Es bedarf auch dringend einer Sanierungsoffensive für die Gehwege in unserer Stadt. Bei Tiefbaumaßnahmen sollte verstärkt das Ziel verfolgt werden, durch Absenken der Bordsteine die Barrierefreiheit im öffentlichen Raum zu verbessern. Dort, wo es bereits besteht, ist es nötig ist, dass Behinderte im Rollstuhl sicher auf die andere Straßenseite - ohne einen weiteren wenn auch nur kleinen Absatz - kommen können.
Barrierefreie Wohnungen haben in Berlin Seltenheitswert. Besonders die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften stehen schlecht da. Auf 351.689 landeseigene Wohnungen kommen gerade einmal 8.522 barrierefreie Wohnungen. Die Zahlen verdeutlichen: Es braucht dringend finanzielle Anreize für den barrierefreien Umbau von Wohnungen, um insbesondere zusätzliche Lasten für Mieterinnen und Mieter im Alter zu vermeiden. Zum barrierefreien Wohnen gehört, dass ausreichend und kostenlose Behindertenparkplätze zur Verfügung stehen. Hier fängt für viele Menschen mit Beeinträchtigungen das Problem der nicht-barrierefreien Mobilität bereits an, so Hajo Schneider abschließend.
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